Die Interessengemeinschaft verfolgt das Ziel Datenschutz, Selbstbestimmung und Schweigepflicht bei der Arbeit von Ärzten und Psychotherapeuten für die Versicherten zu sichern, welche sie durch
die Zwangsvernetzung mit der Telematikinfrastruktur in Gefahr sehen. Das Vertrauen der Patienten in die Arzt-/ Psychotherapeutenbeziehung ist für deren Arbeit unverzichtbar. Die weiteren Ziele der Interessengemeinschaft sind die Sammlung von
Wissen und die Aufklärung über die Systeme und Arbeitsweisen der Telematikinfrastruktur. Die IG hat ausdrücklich keine Gewinnabsichten. Dem dient die treuhänderische Finanzierung des Klageverfahrens von Rolf-Dieter Lenkewitz auf dem Rechtsweg
über die Sozialgerichte bis zum Bundesverfassungsgericht. Herr Lenkewitz ist seit 1995 in der Informationstechnologie tätig und hat sich über unternehmensinterne Schulungen, im Selbststudium und über Kurse weitergebildet. Seine
berufliche Entwicklung als Systemadministrator, Programmierer und Projektleiter in der IT führte Ihn zu vielfältigen Aufgaben im Im Laufe der Zeit hat sich herausgestellt, dass sich die
diesbezügliche Situation in der Politik und unserer Gesellschaft in einem weitaus schlimmeren Zustand befindet als ursprünglich angenommen. Der Demokratieverlust ist dramatisch und die Übergriffigkeit des Staates, ohne Bürgerbeteiligung,
besorgniserregend. Das Thema hat ihn seitdem nicht mehr losgelassen. Das Konzept und System der TI als Basis eines neuen Gesundheitssystems stellt einen massiven staatliche Übergriff dar, den viele Menschen so in
Deutschland nicht für möglich gehalten haben. Die gesamten anfallenden Gesundheitsdaten sollen darin mit den modernsten, umfangreichsten wissenschaftlichen und technischen Verfahren zentral verarbeitet und verteilt werden und bilden zugleich
die Basis für eine Online-Medizin unter der Kontrolle von Konzernen und den gesetzlichen Krankenkassen. Damit ist das TI-Projekt dazu geeignet die Grundlagen von Freiheit, Selbstbestimmung und Ethik zu zerstören. Dagegen
richtet sich also die von Rolf-Dieter Lenkewitz betriebene Klage, die aktuell noch vor dem Landessozialgericht anhängig ist und bis in die höchste Instanz gehen soll. Der Kläger, der schon auf dem bisherigen Weg stark zeitlich und auch
finanziell in Anspruch genommen wurde, kann das Ziel nicht ohne Unterstützung erreichen, weshalb die Interessengemeinschaft gegründet wurde. Sie dient damit auch dem Ziel eine freie und vertrauensvolle Arbeit in den Praxen weiterhin zu
garantieren, so dass finanzielle Unterstützung von ärztlicher und psychotherapeutischer Seite als Betriebsausgabe steuerlich absetzbar sein sollte. Es handelt sich mithin um eine sehr wichtige Möglichkeit des Widerstands gegen
die Aufweichung des Datenschutzes und der Schweigepflicht, die nicht an der Finanzierbarkeit scheitern darf. Bisher sind schon Gelder im niedrigen fünfstelligen Bereich zusammengekommen bzw. zugesagt worden. Eine Erweiterung des
Unterstützerkreises ist nun sehr gewünscht. Die Gelder werden auf einem Konto von dem Steuerberater Altenried in Lindau treuhänderisch verwaltet. Verbleidende Restbeträge nach einem sich vermutlich noch über weitere Jahre hin erstreckenden
Verfahren werden entsprechend dem jeweiligen Beitrag den Unterstützern anteilig zurückvergütet.
Der Beitritt zur IG erfolgt über die vom Anwalt entwickelte Beitrittserklärung und Ihre unterschriftliche Bestätigung und Zusendung. Sie können die Beitrittserklärung
hier ansehen und ausdrucken: Beitrittserklärung
dr.harald.tegtmeyer@t-online.de Harald Tegtmeyer-Metzdorf
Rolf D. Lenkewitz
Bergstraße 6
87769 Oberrieden
Tel. 01631706809
(Impressum)
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Interessengemeinschaft (IG) “Unterstützung der Klage Rolf-Dieter Lenkewitz gegen das System der elektronischen Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur"
Stand: 7.10.2021